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Das EU-Embargo gegen Russland hat gezeigt, wie schnell auch diejenigen Forschungseinrichtungen in den Fokus der Exportkontrolle geraten, die zuvor ihre Exportaktivitäten ohne größere exportkontrollrechtliche Beschränkungen durchführen konnten. Spätestens mit dem Embargo gegen Russland haben sich diese Verhältnisse deutlich geändert. Die in ihrer wirtschaftlichen Bedeutung wichtigsten EU-Embargos für deutsche Forschungseinrichtungen sind vor allem die Embargos gegen Russland und den Iran. Beide Embargos enthalten ein abgestuftes System an Verboten und Genehmigungspflichten, die eine sorgfältige Prüfung der einzelnen Regelungen erfordern. Andernfalls drohen empfindliche Sanktionen gegen die Verantwortlichen und die Institution, die neben Geld- und Bußgeldstrafen auch zum Entzug von Verfahrenserleichterungen oder zur Ablehnung von Genehmigungsanträgen führen kann. Auch Forschungseinrichtungen und Universitäten müssen also ihre internen Exportkontrollprozesse an die Embargos anpassen. Dann gelingt auch eine rechtskonforme Zusammenarbeit mit Embargo-Ländern.
Das Webinar informiert über die aktuell wichtigsten EU-Embargos für deutsche Forschungseinrichtungen und veranschaulicht, worauf sie besonders achten müssen. Dabei werden insbesondere strukturelle Fragestellungen und Herausforderungen diskutiert, die bei jedem Embargo zu beachten sind.
• Einführung / Überblick
• Systematik und Bedeutung der EU Embargos:
- Länderbezogen
- Personenbezogen
• Russland-Embargo
• Iran-Embargo
• Typische Fragestellungen beim Handel mit Embargo-Ländern
• Risikominimierung
Mitarbeiter, die bei ihrer Tätigkeit mit exportkontrollrechtlichen Themen in Berührung kommen