Die Dual-Use Güterlisten - zentraler Baustein der Exportkontrolle
Klassifizierung von Gütern nach Anhang I der EG-VO und der Ausfuhrliste
Das geltende Exportkontrollrecht stellt Unternehmen regelmäßig vor Herausforderungen. Länderembargos und personenbezogene Sanktionen sind zu berücksichtigen, kritische Güter im Blick zu behalten und der Endverwendungszweck zu beachten. Oftmals können technisch hochwertige und innovative Produkte auch militärisch verwendet werden. Für diese sogenannten Dual-Use-Güter gelten beim Export Beschränkungen.
Die Frage der Genehmigungspflicht ist dabei ein komplexer Vorgang. Technische Einzelheiten eines Produkts spielen bei der Entscheidung, ob eine Ausfuhrgenehmigung beantragt werden muss, eine entscheidende Rolle. Mit Hilfe von Anhang I der EG-Dual-Use-Verordnung und der deutschen Ausfuhrliste, lassen sich Güter auf ihre Dual-Use-Eigenschaft hin klassifizieren. Das Umschlüsselungsverzeichnis kann dabei ein wichtiges Hilfsmittel sein. Auch sind bestimmte Endverwendungen und Lieferungen in kritische Länder zu kontrollieren und sensibel zu handhaben.
Seminarziel:
Sie werden einen Überblick über die Systematik und Struktur des europäischen und deutschen Exportkontrollrechts erhalten und anhand von selbstzulösenden Fallbeispielen die Arbeit mit den Dual-Use-Güterlisten sowie dem Umschlüsselungsverzeichnis und weiteren Hilfsmitteln für die Klassifizierung erlernen. Bestehende Genehmigungspflichten beim Export von gelisteten und nicht gelisteten Gütern werden ebenso angesprochen, wie möglicherweise in Betracht kommende Verfahrenserleichterungen.
Inhalt:
Grundlagen des europäischen und deutschen Exportkontrollrechts
Güterlisten
• EG-Dual-Use-Verordnung
• Die Ausfuhrliste
• Klassifizierung – Bestimmung der richtigen Güterlistennummer anhand des Anhang I der EG-VO und der Ausfuhrliste
• Anwendung des Umschlüsselungsverzeichnisses und weiterer Hillfsmittel für die Klassifizierung
Elemente einer Exportkontrollprüfung
• Genehmigungspflichten
• Genehmigungsarten
Übungsfälle zur Klassifizierung und Genehmigungsfindung
• Übungsfälle zur Klassifizierung und Genehmigungsfindung in Gruppenarbeit
Organisation der Exportkontrolle im Unternehmen
• Verantwortlichkeiten
• Dokumentation
• Haftung und Strafen bei Verstößen gegen die Exportkontrollvorschriften
Zielgruppe:
Entwickler, Techniker, Fach- und Führungskräfte, Entscheidungsträger und Sachbearbeiter, die für die Exportkontrolle und Produktklassifizierung zuständig sind.
Beispiel- oder Problemfälle aus Ihrer täglichen Praxis können bis zu drei Tage vorab eingereicht werden!
Termin:
Termin auf Anfrage
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